Direktwahl des Bundespräsidenten: Letzte ‘Sabine Christiansen’-Talkshow heizt Debatte an

Die am Sonntag letztmalig ausgestrahlte Polit-Talkshow Sabine Christiansen’ wird vielleicht sogar Verfassungsgeschichte schreiben. Denn einziger und letzter Gast war niemand anders als das deutsche Staatsoberhaupt Horst Köhler. Der Bundespräsident heizte dort die schon Jahren geführte Debatte um mehr plebiszitäre Elemente und eine Direktwahl des Staatsoberhauptes nochmals an. „Ich glaube, dass es kein schlechtes Modell wäre, den Bundespräsidenten direkt zu wählen. Vielleicht sogar nur für eine Periode von sieben oder acht Jahren. Dann ist auch das Gerangel um die Wiederwahl, das immer auch koalitionspolitische Elemente hat, ein bisschen eingeschränkt“, sagte das am 23. Mai 2004 von der Bundesversammlung gewählte Staatsoberhaupt in der ARD-Sendung ‚Sabine Christiansen’ am vergangenen Sonntag.

Während der Vorstoß des Bundespräsidenten bei den Koalitionsparteien, SPD und Union, eher auf Zurückhaltung stößt, findet Petra Pau von der Linkspartei den Köhler-Vorschlag “zumindest bedenkenswert”. Ein direkt gewähltes Staatsoberhaupt könne “tatsächlich ein Präsident der Bürgerinnen und Bürger sein und nicht von der Gnade von Parteien abhängen”, meint die linke Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags. Es sei ein Unding, dass ein an für sich überparteiliches Amt aus parteipolischen Interessen entschieden würde. Auch die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP sieht in der Direktwahl des Staatsoberhaupts „ein mögliches Element, um dem Amt des Bundespräsidenten eine stärkere demokratische Legitimation zu geben.”

Gemäß Artikel 54 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes wird der Bundespräsident bisher alle 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung konstituiert sich aus Vertretern, die von den Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen von den 16 Landesparlamenten nach dem Verhältniswahlrecht bestimmt worden. Die Mitglieder der Bundesversammlung müssen nicht Politiker sein, so dass oft aus PR-Gründen Prominente, Sportler und Künstler entsandt werden. So konnte Horst Köhler bei der letzten Bundesversammlung 2004 auf die Stimmen von Gloria von Thurn und Taxis, der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein, dem einstigen Fußballstar Karl-Heinz Rummenigge und Wirtschafsmanager Heinrich von Pierer zählen. Auch die Stimme von Rosi Mittermaier brachte Horst Köhler den Sieg. Und Friede Springer war ebenfalls auf der Seite des widerspenstigen Bundespräsidenten, der „kein Unterschriftenautomat“ sein will.

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